Wer geistiges Eigentum online nutzt, soll dafür zahlen: Bis 2016 will der designierte EU-Digitalkommissar Oettinger einen Gesetzentwurf vorlegen, der europäisches Urheberrecht im Internet regelt. Und er will eine Abgabe einführen. Ist das zu schaffen?
EU-Kommissar Günther Oettinger, künftig für die digitale Wirtschaft zuständig, hat sich für den Beginn seiner Amtszeit ein globales Reizthema vorgenommen: das Urheberrecht. Das wolle er europaweit harmonisieren. Für diesen Grundgedanken dürfte Oettinger viel Zustimmung finden, denn die europäische Kleinstaaterei beim Urheberrecht ist für Internetnutzer und Firmen bislang sehr problematisch. Unmut dürfte dagegen Oettingers zweiter Plan auslösen: Er will die Online-Nutzung geistigen Eigentums in ganz Europa mit einer Abgabe belegen.
Dazu allerdings müsste erst einmal definiert werden "was geistiges Eigentum überhaupt ist", sagte Oettinger dem "Handelsblatt". Anschließend würden "die Rechte der Erzeuger, also der Künstler, Wissenschaftler und Autoren" festgelegt. "Am Ende steht dann die Vergütung." Die geplante Abgabe zielt Oettinger zufolge explizit auch auf US-Konzerne: "Wenn Google intellektuelle Werte aus der EU bezieht und damit arbeitet, dann kann die EU diese Werte schützen und von Google eine Abgabe dafür verlangen."
Weiterlesen im Originalartikel.
Kommentare
Bitte schickt den Oettinger endlich in die Frührente. Meinetwegen mit 19fachen Bezügen. Das ist immer noch billiger als der Schaden, den er anrichtet...
Antworten
Neuer Kommentar