Klammheimlich

Unsere Richterwahl ist undemokratisch

Klammheimlich

Die Gelehrten des Mittelalters vergnügten sich mit einem Spiel, ludus non dicendi genannt. Es galt, den einzigen Satz herauszufinden, mit dem eine Rede oder ein Text auf keinen Fall beginnen durfte. Ein verführerischer Appell, Tabus zu brechen. Wer über die Wahl der Bundesverfassungsrichter schreibt, sollte danach einen Satz vermeiden: Es gab nie eine echte Wahl und wird auch in Zukunft keine geben. Denn etwas Wesentliches fehlt: Transparenz.

Bei den vier anderen Verfassungsorganen werden die Kandidaten, die zur Wahl stehen, öffentlich diskutiert. Der Bürger kann sich vorab über die Personen, die entscheidenden Einfluss auf sein Leben nehmen werden, informieren. Doch die Auslese für das fünfte Verfassungsorgan, das Bundesverfassungsgericht, findet hinter verschlossenen Türen statt. Die 16 Verfassungsrichter werden klammheimlich ausgehandelt.

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