Petitionsausschuss prüft Petition zur Abschaffung des "Gotteslästerungsparagraphen"

Die von gbs-Vorstandssprecher Michael Schmidt-Salomon nach dem Anschlag auf „Charlie Hebdo“ eingereichte Petition zur Streichung des „Gotteslästerungsparagraphen“ 166 StGB hat über 11.000 Mitzeichner gefunden – deutlich mehr als 98 Prozent der Petitionen, die bislang beim Deutschen Bundestag eingereicht wurden. Die Giordano-Bruno-Stiftung dankt allen, die zur Verbreitung der Petition beigetragen haben, und wartet nun auf das Ergebnis des parlamentarischen Prüfverfahrens, das sich noch einige Monate hinziehen dürfte.

Schmidt-Salomon hatte gehofft, dass die Petition Mitzeichner im fünfstelligen Bereich finden würde. Entsprechend zufrieden ist er mit dem Resultat: „Petitionen auf der Website des Petitionsausschusses des Deutschen Bundestags erhalten aufgrund der formalen Hürden weit weniger Unterstützer als die eher symbolischen Petitionen von avaaz oder change.org. Petitionen mit über 10.000 Mitzeichnern sind beim Deutschen Bundestag selten und deuten darauf hin, dass hinter einem Petitionsanliegen tatsächlich ein breiteres, gesellschaftliches Interesse steht.“

Weiterlesen im Originalartikel.