Kommentar von Heribert Prantl
Vor knapp zehn Jahren ist das Hartz-IV-Gesetz in Kraft getreten - was hat es gebracht? Mit ihm hat die Armut zugenommen. Es bringt Elemente des Strafrechts ins Sozialrecht, es überwacht und betrachtet Millionen Menschen als potenzielle Faulpelze. Es passt nicht zu einem Staat, der sich Sozialstaat nennt.
Seit und mit Hartz IV hat die Armut in Deutschland zugenommen. Hartz IV hat die Stimmung im Land nicht gehoben, sondern gedrückt. Hartz IV hat die Schuld an der Arbeitslosigkeit an diejenigen abgeschoben, die arbeitslos sind. Hartz IV wird nun zehn Jahre alt: Am 1. Januar 2005 ist das "Gesetz über die Grundsicherung für Arbeitssuchende" in Kraft getreten.
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