Türkei: Oberstes Gericht erklärt Twitter-Verbot für illegal

Das türkische Verfassungsgericht hat die von der Regierung verhängte Sperrung des Kurznachrichtendienstes Twitter für illegal erklärt. Das Verbot verstößt aus Sicht der Richter gegen Bürgerrechte.

 Türkei: Oberstes Gericht erklärt Twitter-Verbot für illegal

Twitter muss in der Türkei wohl wieder freigeschaltet werden: Das türkische Verfassungsgericht, der oberste Gerichtshof des Landes, hat das Verbot für illegal erklärt, das Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan verfügt hatte. Reuters zufolge hat das Gericht seine Entscheidung sowohl der Telekommunikationsbehörde TIB als auch dem Verkehrsministerium, das ebenfalls für Telekommunikation verantwortlich ist, zugesandt. Ob die Behörden mit einem Ende der Blockade reagieren werden, ist aber unklar - auch eine vorangegangene entsprechende Gerichtsentscheidung hatte nicht zu einem Ende der Sperrung geführt.

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