In einem Zeitungsbeitrag hat sich ein Bonner Rechtsprofessor dafür ausgesprochen, den Paragrafen 166 zu verschärfen. Gotteslästerung möge wieder härter bestraft werden. Im Sinne der Integration.
Von wegen: Eine Islamisierung findet nicht statt. Und wie sie stattfindet. Nur eben nicht seitens des Zentralrates der Muslime oder auf Betreiben eines anderen Spitzenverbandes, sondern aus einer ganz anderen Ecke heraus.
Am Montag erschien in der "FAZ" ein ganzseitiger Artikel, geschrieben von Christian Hillgruber, Professor für öffentliches Recht an der Universität Bonn. Die Überschrift: "Ein Integrationshindernis ersten Ranges".
Gemeint war nicht, wie man auf den ersten Blick annehmen konnte, die deutsche "Willkommenskultur" oder das fehlende Einwanderungsgesetz, nicht die Gettoisierung der Zuwanderer in Vierteln wie Neukölln, auch nicht das Satellitenfernsehen, das arabische und türkische Propaganda verbreitet, gemeint war – nota bene! – der Paragraf 166 des deutschen Strafgesetzbuches. Der sorge dafür, dass die "Diffamierung von Religion im Namen von Meinungs-, Presse- und Kunstfreiheit in Deutschland praktisch keine Grenzen" mehr kenne. Denn "die Beschimpfung von Religion" störe "den öffentlichen Frieden".
Weiterlesen im Originalartikel.
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