Wir brauchen eine neue Partei – „Die Europäer“

Es ist noch gerade noch vorstellbar, dass der Brexit sich eines Tages als eine gute Sache herausstellt. Ich bezweifle es ernsthaft, bin aber nicht zu einem Urteil befähigt. Das genau ist mein Punkt. Ich war für das Referendum nicht qualifiziert. Genauso wenig wie Sie, es sei denn, Sie haben einen Doktortitel in Ökonomie oder sind Experte auf einem relevanten Gebiet, etwa Geschichtswissenschaft. Es ist grotesk, wie David Cameron unsere Zukunft verspielte mit dem armselig beschränkten Ziel, den zu Ukip neigenden Flügel seiner Partei zum Schweigen zu bringen, und sie in die Hände eines Gesindels ignoranter Wähler legte, wie ich einer bin.

Ich wählte – unter Protest, denn man hätte mich niemals dazu einladen sollen, aber ich wählte. Getreu dem Grundsatz der Vorsorge wußte ich genug, um zu begreifen, dass eine solch signifikante, komplexe und verwickelte Änderung wie der Brexit hieße, einen tollpatschigen Elefanten durch Hunderte, über Jahrzehnte hinweg sorgfältig ausgestattete Porzellanläden zu jagen: Finanzielle Vereinbarungen, Partnerschaften der verarbeitenden Industrie, internationale Stipendien, Forschungszuschüsse, kulturelle und bildungserzieherische Beziehungen.

Ich stimmte für „Remain", den Verbleib in der Union; unkundig der Details, konnte ich doch sehen, dass die Argumente für „Leave", den Ausstieg, von Bauchgefühl geleitet waren, emotional und oftmals ausgesprochen xenophob. Und ich konnte die Argumente der Remainers als in erster Linie rational und evidenzbasiert erkennen. Sie wurden als „Projekt Angst“ verspottet, als Panikmache und Pessimismus, aber Angst kann rational sein. Die Angst eines von einem Eisbären Verfolgten unterscheidet sich fundamental von der Angst eines anderen, der meint, ein Gespenst gesehen zu haben. Die Kunst ist, berechtigte Angst von irrationaler Angst zu unterscheiden. Jene, die „Projekt Angst“ verachteten, machten nicht die geringsten Anstalten eines Versuchs.

Die mit Abstand schockierendste Botschaft während der Kampagne: „Traue keinen Experten.“ Die Briten haben von ihnen die Nase voll, hieß es. Du, der Wähler, bist der Experte. So jämmerlich diese Auffassung war – unglücklicherweise traf sie zu. Cameron ließ sie wahr werden. Durch seine unsägliche Narretei der Einberufung des Referendums beförderte er jedermann in den Rang eines Experten. Genauso gut könnte man eine landesweite Volksabstimmung ansetzen über die Frage, ob Einstein richtig gerechnet hat oder die Passagiere abstimmen lassen, welche Landebahn der Pilot nehmen soll.

Wissenschaftler sind nur auf ihrem eng umrissenen Gebiet Experten. Ich kann die Details physikalischer Fachabhandlungen im Journal „Nature“ nicht beurteilen, aber ich weiß, dass sie von ihrerseits sorgfältig ausgewählten Experten gründlich untersucht wurden. Wissenschaftler, die über ihre Resultate lügen (bedauerlicherweise gibt es ein paar), laufen Gefahr, bei der Wiederholung ihrer Experimente durchschaut zu werden. In der Welt der Wissenschaft ist es eine Todsünde, Daten zu fälschen. Wer es tut, wird ohne Gnade und für immer verbannt.

Beim Brexit gibt es keine nächste Wahl

Dem Politiker wird eine Lüge theoretisch bei der nächsten Wahl heimgezahlt. Dummerweise gibt es beim Brexit keine nächste Wahl; Brexit ist für immer. Jedermann weiß inzwischen, dass der 350-Millionen-Pfund-Slogan auf dem Brexit-Bus eine unverfrorene Lüge war. Aber es ist zu spät. Selbst wenn die Lügner bei der nächsten Wahl ihre Sitze verlieren (wahrscheinlich nicht), so bedeutet Brexit immer noch den unwiderruflichen Ausstieg. Lange nachdem die alten Leute, die so gewählt haben, tot und vergessen sind, werden die jungen Menschen, die sich nicht zur Wahl aufraffen konnten, die das nun bereuen, die Folgen ernten.

An einem Tag im Juni des vergangenen Jahres, nach wie ein Jo-Jo auf- und niederzappelnden Umfragen, äußerte eine knappe Mehrheit des britischen Volkes ihre schlecht fundierte und bewusst in die Irre geführte Meinung. Nicht gefragt, wohin sie wollen, sondern nur, wo sie herauswollen. Vielleicht dachten sie, „take back control“ bedeutete, die Kontrolle dem Parlament zu geben, das dann über die Details befindet. Nun seht euch an, wie das funktioniert hat!

„Das britische Volk hat gesprochen“ wurde zu einem Gegenstand des eifernden Glaubens. Allein die Vorstellung eines marginalen Mitspracherechts des Parlaments wird als Ketzerei verdammt, als Sich-Hinwegsetzen über „das Volk". Die Atmosphäre der britischen Politik ist vergiftet. Wir dachten, fremdenfeindliche Intoleranz und Hurra-Patriotismus überwunden zu haben. Oder sie wenigstens gezähmt zu haben, so dass sie ihre lümmelhaften Mäuler halten. Der Brexit-Beschluss gab das Startsignal zu einem unmittelbar erfolgenden Anstieg der Angriffe auf anständige, hart arbeitende Polen und andere Ausländer. Fanatiker bekamen neue Rechte. Das Gesetz aufrechterhaltende vorsitzende Richter wurden als Menschenfeinde verdammt und physisch bedroht.

Bin ich elitär? Natürlich! Was ist falsch daran? Wir wollen Elite-Ärzte, die die Anatomie beherrschen, Elite-Piloten, die fliegen können, Elite-Ingenieure für sichere Brücken, Eliteathleten bei den olympischen Spielen, Elite-Architekten für schöne Gebäude, Elite-Lehrer und Eliteprofessoren, die die nächste Generation ausbilden und an die Elite heranführen. Im gleichen Sinne können wir in einer repräsentativen Demokratie zumindest hoffen, Elite-Parlamentarier zu wählen, die über Staatsangelegenheiten entscheiden, geführt und beraten von elitären, hochgebildeten Staatsbediensteten. Und nicht von Politikern, die sich ihrer demokratischen Verantwortung entziehen und wichtige Entscheidungen Leuten wir mir überantworten.

Was nun? Labour, die sogenannte Opposition, hat sich der Doktrin „das britische Volk hat gesprochen“ gebeugt. Nur die Liberal Democrats und die Scottish National Party sind noch im Rennen. Leider ist die Marke „Lib Dem“ befleckt durch die Koalition mit Cameron.

Jeder gute PR-Experte würde eine gründliche Änderung des Images empfehlen, mit neuem Namen. „Die Europäer", „The European Party“ – das würde Labour-Wähler anziehen, jene Parlamentsmitglieder, die von Jeremy Corbyn enttäuscht sind, und „europhile“ Tory-Parlamentarier, deren es reichlich gibt. The European Party wäre attraktiv für einen großen Teil der 48 Prozent von uns, die für „Remain“ gestimmt haben. Sie würde Spenden stimulieren. Die nächste Wahl mag sie nicht gewinnen, aber sie hätte eine bessere Chance als Labour oder die Lib Dems, so wie sie jetzt dastehen. Und sie könnte die Opposition stellen, die wir so schmerzlich vermissen.

Übersetzung: Harald Grundner