Gegen ein Denken im Gleichschritt

Die Wahl ist vorbei, der Souverän hat entschieden. Jetzt muss die Demokratie mit dem Ergebnis zurechtkommen. Ein guter Zeitpunkt, um sich über den Zustand unserer Demokratie und ihren Kern zu vergewissern.

Die Hölle, so wusste Jean-Paul Sartre, „das sind die Anderen“. In eine besondere Spielart dieser Hölle versetzt uns die Demokratie, die uns als Staatsform nicht nur ein großes Versprechen politischer Freiheit gibt, sondern auch die Zumutung auferlegt, die „Anderen“ mit all ihren abweichenden Meinungen, Bedürfnissen und Interessen tatsächlich zu ertragen und mit ihnen in friedlicher Ko-Existenz zu leben.

Demokratie ist eine Zumutung. Sie ist anstrengend, langwierig, bisweilen schlicht ermüdend. Viel bequemer ist es, wenn ein vermeintlich starker Mann (seltener eine starke Frau…) durchregiert, wenn man sich nicht allzu viele Gedanken machen muss. Genau mit diesem Versprechen einer radikalen Reduktion von Komplexität locken die Feinde der Demokratie. Dennoch wollen die Menschen in großer Mehrheit in Demokratien leben. Je deutlicher sich die Feinde der Demokratie zu erkennen geben, umso kostbarer erscheint ihnen ihre Freiheit.

Freiheit - wer würde bezweifeln, dass sie den Kern von Demokratie ausmacht? Demokratie ermöglicht nicht nur Freiheit, sie ist selbst Ausdruck von Freiheit. Der Begriff stellt so etwas wie die Leitwährung da. An ihm müssen sich Institutionen und Verfahren messen lassen. Freiheit ist ein Schlüsselbegriff der Moderne, der die philosophischen und politischen Debatten wie ein Gravitations-Zentrum zusammenhält. Aber was genau wir mit Freiheit meinen, ist äußert unklar, mitunter heftig umstritten. Besteht Freiheit beispielsweise darin, ohne Geschwindigkeitsbeschränkung auf deutschen Autobahnen fahren zu können? Oder umgekehrt darin, von der Belästigung und Gefährdung durch Raser „frei“ zu sein?

Es gibt nicht wenige Stimmen - und es sind oft die lautestet - die vor allem diese individuelle Freiheit verabsolutieren. Das Recht, Anspruch zu haben auf individuelle Freiheit, wird dann zur absoluten Größe: etwa bei der Impf-Freiheit. Wie auch immer man die staatliche Reaktion auf die Pandemie in der Rückschau bewerten will - als hysterisch, planlos, übertrieben oder aber als angemessen, klug und weitsichtig: das Beispiel zeigt, was demokratische Politik im Kern umtreibt: die Frage nach der angemessenen Interpretation des Begriffs Freiheit. Genau diese Frage stellte sich während der Corona- Pandemie. Oder allgemeiner: sie stellt sich vor allem in Krisenzeiten.

Wohlfühlzone Demokratie als Verbraucher-Recht?

Nun ist es eine Tatsache: wir leben im permanenten Krisenmodus. Die einzige verlässliche Erwartung an die Zukunft besteht darin, dass noch weitere Krisen auf uns zukommen: Krieg, Flucht, Klima: alte Gewissheiten verlieren ihre Gültigkeit, auch die vom steten Wachstum, Frieden und Wohlstand. Die Wirklichkeit stellt uns eindringlicher als noch vor Jahren vor die Frage: was uns das Leben in Freiheit eigentlich wert ist - und wie es um unsere Solidarität, um unseren Gemeinsinn wirklich steht?

Ist Demokratie nur ein Mechanismus, der es erlaubt, persönliche Selbstentfaltung, ökonomischen Wohlstand und ein individuelles „Streben nach Glück“ zu ermöglichen? Oder geht es um mehr? Um ein Leben in Würde, ein Leben ohne Angst, ein Leben in Sicherheit? Was wollen wir uns zumuten, um diese Errungenschaften zu verteidigen, rhetorisch und politisch im Inneren, notfalls militärisch nach außen?

Jahrzehntelang war unser Land in einer pazifistischen Wohlfühlzone angesiedelt. Wir Deutschen hielten uns raus und verweigerten unbequemes Nachdenken über militärische Wirklich- und Notwendigkeiten. Sicherheit und Freiheit, alles was eine Demokratie im Kern zusammenhält - wir hielten es für den normativen, staatlich garantierten Dauerzustand. Ganz so, als hätten wir darauf einen Rechtsanspruch. Die historische Vision von einem guten Leben schrumpft hier zu einem Verbraucher-Recht. Jede Enttäuschung kann in eine Beschwerde münden, in eine Klage, einen Protest - vorzugsweise gegen den Staat und all jene, die ihn in irgendeiner Form repräsentieren.

Festhalten dürfen wir: Eine Demokratie ist eben mehr als eine Service-Einheit, ein All-inclusive-Angebot zur freien Verwendung - möglichst kostengünstig und von der Steuer absetzbar. Wenn wir uns darauf verständigen können, dass Demokratie nicht das ist, auf was die Bürgerinnen und Bürgern Anspruch haben, sondern etwas, das uns in Anspruch nimmt - dann sind wir demokratie-fähig. Nicht behelligt zu werden, sich nicht interessieren zu müssen, sich auf die bloße Beobachtung zurückzuziehen, nicht aber auf den Zustand gesellschaftlicher Wirklichkeit - das ist keine Option. Demokratie verlangt und verdient mehr. Demokratie fordert uns - weil sie andauernder, empathischer Zuwendung bedarf. Sie lebt von Teilnahme und Teilhabe, von Verpflichtung und Verantwortung.

Demokratie heißt: Weltanschauungs-Freiheit

Zu unserer freiheitlichen Gesellschaft gehört, dass Menschen ihr Herz ungestraft an Dinge hängen dürfen, über die andere - nur den Kopf schütteln können. Denn: es gibt nicht nur eine Sicht auf die Welt, auf die Wirklichkeit und die Sinnhaftigkeit des Lebens, auf das Zweckmäßige, auf das Notwendige. Demokratie heißt: Weltanschauungs-Freiheit. Im Kern beinhaltet sie den Gedanken, dass Individuen zentrale Rechte besitzen: körperliche Unversehrtheit, auch Meinungs- und, Religionsfreiheit, Recht auf Eigentum. Die Instanz, diese Rechte zu schützen, ist der Staat. Wir nennen ihn Rechtsstaat. Unser Rechtsstaat ist aber nicht nur ein verbindliches Instrument zum Schutz des Individuums. Es ist auch Garant dafür, Interessengegensätze zu moderieren.

Statt einer Ethnie, einer Klasse oder einer

Religion da Monopol auf Wahrheit zuzusprechen, vertraut der Rechtsstaat auf die Stärke des produktiven Streits, auf die Stärke des besseren Arguments - und auf einen gesellschafts-befriedenden Konsens.

Auf der Basis absoluter Wahrheitsansprüche ist Demokratie gar nicht möglich: Über Wahrheiten lässt sich nicht abstimmen. Wahrheiten sind nicht mehrheitsfähig und Interessen sind nicht wahrheitsfähig.

Und weil Interessen nicht wahrheitsfähig sind, entschließt sich die Demokratie, die verbindliche Entscheidung nicht über Wahrheitsansprüche zu begründen, sondern durch Verfahrensregeln: Gelten soll das, was die Mehrheit für richtig hält. Und es gilt solange, bis eine neue Mehrheit etwas anderes beschließt. Und noch eine Differenzierung kann hilfreich sein: Demokratie ist nicht unbedingt Gemeinschaft. Demokratie ist vor allem Gesellschaft - also das Aufeinandertreffen unterschiedlicher Interessen, Sichtweisen und Meinungen.

Nicht die Bibel, nicht die Tora, auch nicht der Koran

Im Fokus unserer demokratischen Verfassung steht nicht das Volk, sondern der Mensch. Seine unantastbare Würde zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlicher Gewalt. Das sagt das Grundgesetz, noch bevor es überhaupt von Grundrechten und Staatsorganisation und allem anderen zu sprechen beginnt. Das kommt zuerst. Das ist das Allerwichtigste.

Kurzum: Der Einzelne kann (im Sinne Sartres…) in der Demokratie ein „Anderer“ sein. Er kann etwas anderes glauben, eine andere Meinung haben - das ist sein Grundrecht. Er darf sich sogar der Gemeinschaft in den Weg stellen, er darf öffentlichen Raum einnehmen. Er darf protestieren und dagegen sein. Wir nennen das im Rechtsstaat freie Meinungsäußerung, samt Redefreit und dem Recht öffentlich, sicht- und hörbar zu demonstrieren. Das Recht, sich zum Zeichen des gemeinsamen Nicht-Einverstanden-Seins friedlich und gewaltfrei zu versammeln - das garantiert unser Grundgesetz seinen Bürgerinnen und Bürgern explizit. Es macht unseren Staat, unser Gemeinwesen erst frei und demokratisch. Es ist, wie das Bundesverfassungsgericht es formuliert, für unsere freiheitliche, demokratische Staatsordnung „konstituierend“. Unsere Verfassung ist also Text und Ideal zugleich. Sie allein gibt den verbindlichen Rahmen unseres Zusammenlebens, unseres Gemeinwesens vor: nicht die Bibel, nicht die Tora, auch nicht der Koran.

Zum Wesen der Demokratie gehört die politische Auseinandersetzung. Alles wird besprochen, hinterfragt, kritisiert, neu besprochen - privat, auf Straßen und Plätzen, in den Parlamenten, in den Medien. Auch wenn sich die politische Streiterei mitunter zu laut, zu selbstgerecht, zu kurzsichtig und zu eitel ist: politischer gesellschaftlicher Streit ist ein gutes Zeichen für eine vitale Demokratie. Demokratie heißt Pluralität. Nichts ist demokratiefeindlicher als Denken im Gleichschritt.

Wie aber soll eine Gesellschaft zusammenhalten? Nur durch ihre Gesetze und ihre Institutionen? Das ist zu wenig. Gesetze sind - vereinfacht gesagt - nur Spielregeln, ein Staat nur die Organisation gemeinsamer Interessen. Eine Gesellschaft allem braucht vor allem ausreichend Gemeinsamkeiten, um Gesetze und Verbindlichkeiten festzulegen, sonst gibt es keine Gesellschaft, sondern nur eine Ansammlung von Menschen, die zufällig am gleichen Ort leben und sich um seine Ressourcen streiten. Es gilt dann das Recht des Stärkeren.

Demokratie braucht eine kollektives Grundvertrauen

Sie braucht ein Mindestmaß an Vertrauen, eine gemeinsame Art, Dinge zu tun, Geschichten zu erzählen, Informationen auszutauschen. Sie braucht ein kollektives Grundvertrauen. - und den öffentlichen, offenen produktiven Streit. Nur durch ständige öffentliche Debatte können wir die unterschiedlichen Interessen erfolgreich koordinieren. Nur im Streit klären wir, was uns als Gesellschaft wichtig ist, welche Werte wir grundsätzlich vertreten wollen und welche politischen Entscheidungen wir als Gesellschaft zu tragen bereit sind. Am Ende aber steht der Kompromiss. Er darf nicht der Anfangspunkt einer streitbaren Diskussion sein, sondern deren Endpunkt. Neues entsteht nur da, wo ausgeschert wird: aus eigener Denk-Faulheit und Denk-Schablonen. Nicht im Konsens, sondern in der Freiheit, diesen Konsens immer wieder infrage zu stellen, liegt der normative Kern einer Demokratie.

Wir merken: Demokratie ist eine fragile Konstruktion. Heute mehr denn je. Politiker und Parteien verlieren an Vertrauen, auch die tragenden politischen und parlamentarischen Institutionen. Wo Vertrauen aber fehlt, entsteht Enttäuschung, Rückzug und Teilnahmslosigkeit. Kein guter Zustand, denn unsere Demokratie lebt auch von der Hoffnung, dass Dinge besser werden. Der Verlust von Zukunftsglauben ist ein Problem für die Demokratie. Verteidigen wir also die engagierte Gegenrede und die lebhafte, vitale Streiterei - jederzeit und allerorten, auch wenn es mitunter nervend und anstrengend ist. Und wenn wir danach sagen, es war gut, dass wir uns gestritten haben, auch wenn wir den anderen nicht überzeugt haben, dann hat es sich gelohnt. Nicht nur für uns.

Helmut Ortner, Jahrgang 1950, hat bislang mehr als zwanzig Bücher, überwiegend politische Sachbücher und Biografien veröffentlicht. Seine Bücher wurden bislang in 14 Sprachen übersetzt. Helmut Ortner ist Mitglied bei Amnesty International und im Beirat der Giordano-Bruno-Stiftung. Eine Answahl seiner Bücher: Der Hinrichter - Roland Freisler, Mörder im Dienste Hitlers, Der einsame Attentäter - Georg Elser und EXIT: Warum wir weniger Religion brauchen - Eine Abrechnung, Widerstreit: Über Macht, Wahn und Widerstand, Volk im Wahn - Hitlers Deutsche oder Die Gegenwart der Vergangenheit und Das klerikale Kartell.

Sein neues Buch Heimatkunde - Falsche Wahrheiten. Richtige Lügen erschien am 15. Oktober 2024.